Vom "Radio Hamburg" zum "NDR"

Ein medienpolitisches Historienblatt

Ist der Blick zurück mehr als melancholische Verklärung? Manchmal schon. Erinnerung kann den Blick schärfen für Brüche und Profilkanten der heutigen Medienkonstruktion. Vielleicht sogar lässt sich im Schutt des Vergangenen das eine oder andere finden, was als uneingeholte Möglichkeit auch heute noch hilfreich sein könnte - und wenn auch nur als nützliche Störung festgefahrener Meinungen.

von Horst Ohde

Erinnert sei deshalb an einige Vorgänge bei der Gründung des "Nordwestdeutschen Rundfunks" (NWDR). Hier werden Spuren eines Machtkampfes sichtbar, der für die Position des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im kulturpolitischen Feld exemplarisch und bis in die Konstellationen heute wirksam ist.
Der Rundfunk gehört seit seinem Anbeginn in Deutschland 1923 zu den wichtigsten massenmedialen Einflussinstrumenten. Das war schon so in der Weimarer Republik, bevor der Rundfunk 1933 zum schieren Propaganda-Apparat eines totalitären Staates verkam. "Der Rundfunk als Führungsmittel": das postulierte 1941 Gerhard Eckert für das NS-Regime, und auch nach 1945 geisterte der Begriff des "Führungsmittels" durch Grundsatzpapiere bundesrepublikanischer Politiker. Immerhin: der öffentlich-rechtliche Rundfunk stellt eine ziemlich einzigartige Leistung in der deutschen Mediengeschichte dar, eine Einrichtung, die bis in die 80er Jahre eine Monopolstellung innehatte, bis zur Installierung des dualen Systems aus öffentlich-rechtlichen und privaten Sendern.

"...a station of the Military Government"

Die Medienlandschaft der Nachkriegszeit war durch die Aufteilung in Besatzungszonen geprägt. Hamburg lag im Zentrum des nördlichen Teils vom ehemaligen deutschen Reichsgebiet, der als Besatzungszone den Briten zugefallen war. Auf der Grundlage alter Provinzabgrenzungen von 1937 wurden mit einigen Änderungen Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen (die alte Provinz Hannover) und Nordrhein-Westfalen (aus der alten nördlichen Rheinprovinz und Westfalen zusammengeschlossen) der Britischen Zone zugeschlagen. Bremen erhielt als amerikanische Enklave einen Sonderstatus. Die Briten begannen sofort nach der kampflosen Besetzung Hamburgs am 4. Mai mit Rundfunksendungen: "This is Radio Hamburg, a station of the Military Government". Sie hatten in Bezug auf den Rundfunk zwei strategische Ziele, die sie aber - so meine These - beide nicht erreicht haben. Sie wollten an einem zentralistischen Besatzungs- und Verwaltungssystem festhalten und das - nach eingeübtem BBC-Muster - auch auf den deutschen Rundfunk anwenden. Es entstand eine Rundfunk-Administration, die halb Deutschland umfasste. Doch war damit auch Zündstoff für die politische Mediendebatte der folgenden Jahre gelegt. Der Traum vom dauerhaften NWDR mit dem Zentrum Hamburg war 1956 ausgeträumt.

Wir wissen heute, dass sich dieser Prozess der Aufspaltung noch fortsetzen sollte und erst heute allmählich - vor allem unter dem Druck der Privatkonkurrenz - wieder aus Not zu einer größeren Gemeinsamkeit geführt hat.

Beginn der Gremienkontrolle

Ein anderer Punkt, in dem die Sieger eine Niederlage hinnehmen mussten, war der Versuch, den Rundfunk vom Zugriff der Parteien freizuhalten. De jure war "Radio Hamburg", wie der NWDR zunächst hieß, 1945-47 eine Abteilung der Britischen Militärregierung. Doch war dies als provisorische Übergangsregelung gedacht mit dem Ziel, dem Sender einen legalen Status innerhalb des zukünftigen staatlichen Verfassungsgefüges Deutschlands bei fortdauernder Kontrollfunktion durch die Alliierten zu geben. Hierbei kam einem englischen Zivilisten in Uniform die Hauptaufgabe zu. Es war dies Hugh Carlton Greene, der im Oktober 1946 als Chief Controller die Leitung des Rundfunks in der Britischen Zone übernahm und sofort verkündete, er sei gekommen, um sich überflüssig zu machen.

Die essentials, um die es bei dieser ersten rundfunkpolitischen Auseinandersetzung nach dem "Nullpunkt" ging, waren der Besitz der Sender und ihre Kontrolle. Klar war, dass der Rundfunk "staatsfern" organisiert werden sollte. Dazu musste er aus dem Besitz der alten staatlichen "Reichspost", bzw. ihrer Nachfolgerin, gelöst und den Ländern in einer besonderen Rechtsfigur, eben einer "Anstalt des öffentlichen Rechts", anvertraut werden. Wie aber sollte die Leitung und Kontrolle dieser Anstalt selber aussehen?

Man wählte eine Konstruktion, die für Demokratie-Träume und politische Machtpläne gleichermaßen geeignet war, und schuf ein Kontroll-Gremium, den "Hauptausschuss". Dieser hatte den exekutiven "Verwaltungsrat" zu wählen, der wiederum einen "Generaldirektor" als Leitungsspitze der Anstalt küren sollte. Diese Struktur ist bis heute im NDR weitgehend erhalten geblieben. Der Hauptausschuss heißt inzwischen "Rundfunkrat", er setzt sich nach den neuen Staatsverträgen aus vier Landesrundfunkräten zusammen. Den Verwaltungsrat gibt es immer noch, der Generaldirektor wurde mit der Funktion des Intendanten verschmolzen. Es ist dies die Verwaltungswirklichkeit eines Traumes von einem Rundfunk, der alle Gruppen einer freien Gesellschaft anspricht und zu Wort kommen lässt. Es ist aber auch die Wirklichkeit eines Spiels, besser eines Machtkampfes politischer Parteien und Gruppen, die im Medium ein Instrument dieses Spiels sehen, austariert und gebremst nur durch den "Proporz".

Erstaunlich für unsere Ohren, wie sich die Briten die Zusammensetzung des Hauptausschusses vorstellten. Danach sollte das Gremium aus 11 Mitgliedern bestehen. Hochkarätig darin die 4 Länderchefs (Ministerpräsidenten und Erster Bürgermeister), was allein schon zeigt, welche Bedeutung man dem Medium beigemessen hat. Dann - man höre und staune! - sollten die Rektoren der Universitäten Bonn, Münster, Göttingen und Kiel in diesem Gremium vertreten sein. Nicht auszudenken, welchen Weg die Medienpolitik hätte einschlagen können, wenn unseren Hochschulen ein solches Mitspracherecht eingeräumt worden wäre. I had a dream! - Interessant sind insgesamt die britischen Vorstellungen von gesellschaftlicher Repräsentanz und eine offensichtliche Tendenz, parteipolitischen Einfluss zu verhindern.

Eine Lobby setzt sich durch

Der Widerstand aber, auf den Greene gerade deswegen bei seinen Verhandlungen mit den Deutschen stieß, war erheblich, eine erstaunlich starke politische Lobby setzte sich schließlich durch:
Neben den vier Länderchefs saßen nicht die Rektoren großer Universitäten, sondern "Vertreter des Erziehungswesens". Das hieß im Klartext: der Hamburger Bürgermeister Max Brauer brachte seinen Schulsenator Landahl mit, Ministerpräsident Kopf aus Niedersachsen seinen Kultusminister Adolf Grimme. Und so fort. Für die Mehrzahl der (dann insgesamt 16) Repräsentanten galt zu Recht die Annahme, dass sie als Abgesandte der Parteien bzw. ihr nahestehender Organisationen im Gremium saßen.

Entsprechend wurde der Hauptausschuss weitgehend nach Parteiinteressen gewählt. Von seinen Mitgliedern besaßen "lediglich zwei oder drei fachliche Qualifikationen" (D. L. Schaaf). So wundert es nicht, dass auch der erste gewählte Generaldirektor, Adolf Grimme, kein Funk-Fachmann war. Greenes hartes Urteil: "Die Welt des Rundfunks war ihm fremd."

Mit der Sicherung der Aufsichtsgremien im Sinne der Länderregierungen und deren Parteien waren im Laufe des Jahres 1948 die Weichen gestellt, auch den Zugriff auf Programm und auf die Programmacher zu verstärken. Heinrich Raskop, der neue Vorsitzende des Verwaltungsrates, katholisches CDU-Mitglied aus Nordrhein-Westfalen, machte sich zur Speerspitze der konservativen Kritik am "roten" NWDR. Doch wissen wir durchaus auch von handfesten Angriffen etwa des Hamburger SPD-Bürgermeisters Max Brauer auf Sendungen des Rundfunks. Im Verwaltungsrat forderte man bald dringend Mitsprache bei der Programmgestaltung. Grundlage war ein schwerer und folgenreicher Konstruktionsfehler des NWDR-Statuts, wonach die Verantwortung für das Programm nicht allein beim Generaldirektor lag, sondern dieser "Weisungen des Verwaltungsrates über die Gestaltung des Rundfunkprogramms (!) und insbesondere die von ihm zur Wahrung der politischen Unparteilichkeit gegebenen Anordnungen zu befolgen" hatte.

Der Gebührenrundfunk ist zum Gut geworden

In der Folgezeit wurden die Rundfunk-Staatsverträge zwischen den nord-, west- und nach 1989 auch ostdeutschen Ländern mehrmals erneuert und Unebenheiten ausgeglichen. Die Proporzfalle besteht noch immer, aber man scheint sich in ihr besonnener eingerichtet zu haben. Der neue Feind - im Fernsehen ebenso wie im Hörfunk - lauert nicht im Innern, sondern draußen in Gestalt der Privaten, die an der Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nagen. Inzwischen repräsentiert der "alte" Gebühren-Rundfunk für viele schon so etwas wie ein rares Kulturgut, das es in besonderer Weise zu schützen gilt. Das zeigte sich bei der Abwehr politischer Begehrlichkeiten, etwa bei der letztjährigen Debatte um das sog. "Stoiber-Biedenkopf-Papier". Mehrere Urteile des Bundesverfassungsgerichts haben mittlerweile notwendige Sicherungen geschaffen, die für das Weiterleben des alten Dampfradios in der sehr eigenen Art des "öffentlich-rechtlichen" wichtig sind. So hat sich für manche von uns die Perspektive verändert. Aus der Kritik an der "Anstalt" ist (nicht immer, aber immer öfter) eine Parteinahme geworden, die nicht will, dass dem freien Markt ein Modell medialer Kommunikation geopfert wird, das bei allen Mängeln doch das historisch beste ist, was diese Gesellschaft zustandegebracht hat.